ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Auftraggeber und EEC CONSULT eU gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Vertragsbeziehungen, somit auch dann, wenn bei Zusatzverträgen darauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird.
3. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind ungültig, es sei denn, diese werden von EEC CONSULT eU ausdrücklich schriftlich anerkannt.
4. Der Unterfertigende auf Seiten des Auftraggebers erklärt, zum Abschluss des Vertrages berechtigt bzw. ausdrücklich ermächtigt zu sein, sodass für das Zustandekommen des Vertrages seine alleinige Unterschrift genügt.
5. Der Unterfertigende bestätigt, dass der Auftraggeber über die erforderliche Bonität zur fristgerechten Erfüllung des Vertrages verfügt und entsprechende finanzielle Vorsorgen getroffen hat, um den vertraglichen Verpflichtungen des Auftraggebers fristgerecht nachkommen zu können.
6. Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein und/oder werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame ist durch eine wirksame Bestimmung, die ihr dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.
7. Der Umfang eines konkreten Auftrages wird im Einzelfall vertraglich vereinbart.
8. Die Gültigkeitsdauer der Offerte beträgt 60 Tage ab Angebotsdatum
9. EEC CONSULT eU ist berechtigt, die ihm obliegenden Aufgaben ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen. Die Bezahlung des Dritten erfolgt ausschließlich durch EEC CONSULT eU selbst. Es entsteht kein wie immer geartetes direktes Vertragsverhältnis zwischen dem Dritten und dem Auftraggeber.
10. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung eines Beratungsauftrages an seinem Geschäftssitz ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Beratungsprozesses förderliches Arbeiten erlauben.
11. Der Auftraggeber wird EEC CONSULT eU auch über vorher durchgeführte und/oder laufende Beratungen – auch auf anderen Fachgebieten – umfassend informieren.
12. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass EEC CONSULT eU auch ohne deren besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Beratungsauftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihr von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Beratungsauftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit von EEC CONSULT eU bekannt werden.
13. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass seine Mitarbeiter und die gesetzlich vorgesehene und gegebenenfalls eingerichtete Arbeitnehmervertretung (Betriebsrat) bereits vor Beginn der Tätigkeit von EEC CONSULT eU von dieser informiert werden.
14. Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität.
15. Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, alle Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Gefährdung der Unabhängigkeit der beauftragten Dritten und Mitarbeiter von EEC CONSULT eU zu verhindern. Dies gilt insbesondere für Angebote des Auftraggebers auf Anstellung bzw. der Übernahme von Aufträgen auf eigene Rechnung.
16. EEC CONSULT eU verpflichtet sich, über ihre Arbeit, die ihrer Mitarbeiter und gegebenenfalls auch die beauftragter Dritter dem Arbeitsfortschritt entsprechend dem Auftraggeber Bericht zu erstatten.
17. Den Schlussbericht erhält der Auftraggeber in angemessener Zeit, d.h. zwei bis vier Wochen, je nach Art des Auftrages nach Abschluss des Projektes.
18. EEC CONSULT eU ist bei der Herstellung des vereinbarten Werkes weisungsfrei, handelt nach eigenem Gutdünken und in eigener Verantwortung. Sie ist an keinen bestimmten Arbeitsort und keine bestimmte Arbeitszeit gebunden.
19. Die Urheberrechte an den EEC CONSULT eU und ihren Mitarbeitern und beauftragten Dritten geschaffenen Werke (insbesondere Anbote, Berichte, Analysen, Gutachten, Organisationspläne, Programme, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe, Berechnungen, Zeichnungen, Datenträger etc.) verbleiben bei EEC CONSULT eU. Sie dürfen vom Auftraggeber während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ausschließlich für vom Vertrag umfasste Zwecke verwendet werden. Der Auftraggeber ist insofern nicht berechtigt, das Werk (die Werke) ohne ausdrückliche Zustimmung von EEC CONSULT eU zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Keinesfalls entsteht durch eine unberechtigte Vervielfältigung/Verbreitung des Werkes eine Haftung durch EEC CONSULT eU – insbesondere etwa für die Richtigkeit des Werkes – gegenüber Dritten.
20. Der Verstoß des Auftraggebers gegen diese Bestimmungen berechtigt EEC CONSULT eU zur sofortigen vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses und zur Geltendmachung anderer gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und/oder Schadenersatz.
21. EEC CONSULT eU ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, vom Zurückbehaltungsrecht bis zum Zeitpunkt der Erbringung der Gegenleistung Gebrauch zu machen. Das Eigentums- und Verwertungsrecht sowie sonstige vertraglich vereinbarten Rechte für Exklusivprojekte des Auftraggebers gehen erst mit vollständiger Zahlung des gesamten geschuldeten Entgelts samt allfälliger Verzugszinsen auf den Auftraggeber über.
22. Verarbeitet der Auftraggeber Daten vertragsgemäß weiter, so ist er verpflichtet, EEC CONSULT eU als Urheber ausdrücklich zu nennen.
23. EEC CONSULT eU ist ohne Rücksicht auf ein Verschulden berechtigt und verpflichtet, bekannt werdende Unrichtigkeiten und Mängel an ihrer Leistung zu beheben. Sie wird den Auftraggeber hievon unverzüglich in Kenntnis setzen.
24. Dieser Anspruch des Auftraggebers erlischt nach sechs Monaten nach Erbringen der jeweiligen Leistung.
25. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen sofort nach Zugang zu überprüfen. Etwaige Mängel sind vom Auftraggeber bei sonstigem Anspruchsverlust umgehend schriftlich nach Erhalt der Leistungen zu rügen.
26. Der Auftraggeber ist verpflichtet, EEC CONSULT eU bei sonstigem Anspruchsverlust umgehend schriftlich in Kenntnis zu setzen, sollte er mit Gewährleistungs- oder sonstigen Ansprüchen von Dritten konfrontiert sein, die mit Leistungen von EEC CONSULT eU im Zusammenhang stehen.
27. EEC CONSULT eU haftet dem Auftraggeber für Schäden – ausgenommen für Personenschäden - nur im Falle groben Verschuldens (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit). Dies gilt sinngemäß auch für Schäden, die auf von EEC CONSULT eU beigezogene Dritte zurückgehen.

28. Schadenersatzansprüche des Aufraggebers können nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.
29. Der Auftraggeber hat jeweils den Beweis zu erbringen, dass der Schaden auf ein Verschulden von EEC CONSULT eU zurückzuführen ist.
30. Sofern EEC CONSULT eU das Werk unter Zuhilfenahme Dritter erbringt und in diesem Zusammenhang Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche gegenüber diesen Dritten entstehen, tritt EEC CONSULT eU diese Ansprüche an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber wird sich in diesem Fall vorrangig an diese Dritten halten.
31. EEC CONSULT eU verpflichtet sich zu unbedingtem Stillschweigen über alle ihr zur Kenntnis gelangenden geschäftlichen Angelegenheiten, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie jedwede Information, die sie über Art, Betriebsumfang und praktische Tätigkeit des Auftraggebers erhält.

 

 

 

 

 

32. Weiters verpflichtet sich EEC CONSULT eU, über den gesamten Inhalt des Werkes sowie sämtliche Informationen und Umstände, die ihr im Zusammenhang mit der Erstellung des Werkes zugegangen sind, insbesondere auch über die Daten von Klienten des Auftraggebers, Dritten gegenüber Stillschweigen zu bewahren. EEC CONSULT eU ist berechtigt, die daraus gezogenen methodischen und wissenschaftlichen Erkenntnisse für ihre Grundlagenforschung heranzuziehen. Eine derartige Veröffentlichung darf jedoch weder den Namen des Auftraggebers noch sonstige Hinweise enthalten, die Rückschlüsse auf den Namen oder das Unternehmen des Auftraggebers zulassen.
33. EEC CONSULT eU ist von der Schweigepflicht gegenüber allfälligen Gehilfen und Stellvertretern, denen sie sich bedient, entbunden. Sie hat die Schweigepflicht aber auf diese vollständig zu überbinden und haftet für deren Verstoß gegen die Verschwiegenheitsverpflichtung wie für einen eigenen Verstoß.
34. Die Schweigepflicht reicht unbegrenzt auch über das Ende dieses Vertragsverhältnisses hinaus. Ausnahmen bestehen im Falle gesetzlich vorgesehener Aussageverpflichtungen.
35. EEC CONSULT eU ist berechtigt, ihr anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses zu speichern und zu verarbeiten. Der Auftraggeber leistet EEC CONSULT eU gegenüber Gewähr, dass hierfür sämtliche erforderlichen Maßnahmen insbesondere jene im Sinne des Datenschutzgesetzes, wie etwa Zustimmungserklärungen der Betroffenen, getroffen worden sind. EEC CONSULT eU ist nicht verpflichtet, die Zulässigkeit der Datennutzung zu prüfen. Der Auftraggeber hält EEC CONSULT eU für allfällige Ansprüche Dritter daraus schad- und klaglos.
36. Nach Vollendung des vereinbarten Werkes erhält der EEC CONSULT eU ein Honorar gemäß der Vereinbarung zwischen dem Auftraggeber und EEC CONSULT eU. EEC CONSULT eU ist berechtigt, dem Arbeitsfortschritt entsprechend Zwischenabrechnungen zu legen und dem jeweiligen Fortschritt entsprechende Akonti zu verlangen. Das Honorar ist jeweils mit Rechnungslegung durch EEC CONSULT eU fällig
37. Für Marktforschungsprojekte sind 50 % der Vertragssumme bei Vertragsabschluss und der Rest bei Lieferung fällig. Der vollständige Eingang der ersten Teilzahlung ist Voraussetzung für den Beginn der Leistungserbringung durch EEC CONSULT eU.
38. EEC CONSULT eU wird jeweils eine zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnung mit allen gesetzlich erforderlichen Merkmalen ausstellen.
39. EEC CONSULT eU ist berechtigt, dem Auftraggeber Rechnungen auch in elektronischer Form zu übermitteln. Der Auftraggeber erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen in elektronischer Form durch EEC CONSULT eU ausdrücklich einverstanden.
40. Anfallende Barauslagen, Spesen, Reisekosten, etc. sind gegen Rechnungslegung durch EEC CONSULT eU vom Auftraggeber zusätzlich zu ersetzen.
41. Sämtliche Zahlungen sind binnen 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug fällig (Wertstellung am Bankkonto von EEC CONSULT eU bei Fälligkeit.)
42. Unterbleibt die Ausführung des vereinbarten Werkes aus Gründen, die auf Seiten des Auftraggebers liegen, oder aufgrund einer berechtigten vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses durch EEC CONSULT eU, so behält EEC CONSULT eU den Anspruch auf Zahlung des gesamten vereinbarten Honorars abzüglich ersparter Aufwendungen. Im Falle der Vereinbarung eines Stundenhonorars ist das Honorar für jene Stundenanzahl, die für das gesamte vereinbarte Werk zu erwarten gewesen ist, abzüglich der ersparten Aufwendungen zu leisten. Die ersparten Aufwendungen sind mit 30 Prozent des Honorars für jene Leistungen, die EEC CONSULT eU bis zum Tage der Beendigung des Vertragsverhältnisses noch nicht erbracht hat, pauschaliert vereinbart.
43. Im Falle der Nichtzahlung von Zwischenabrechnungen ist EEC CONSULT eU von ihrer Verpflichtung, weitere Leistungen zu erbringen, befreit. Die Geltendmachung weiterer aus der Nichtzahlung resultierender Ansprüche wird dadurch aber nicht berührt.
44. Verträge, die auf Seiten des Auftraggebers nicht im Kalenderjahr des Vertragsabschlusses vollständig erfüllt sind, werden an dem von der Statistik Austria veröffentlichten Verbraucherpreisindex 2010 (VPI 2010) oder des an seine Stelle tretenden Indexes indexiert, wobei die Indexzahl des Monates des Vertragsabschlusses der Basiswert ist.
45. Der Auftraggeber verpflichtet sich, bei Zahlungsverzug Verzugszinsen im Ausmaß von 9,2% über dem Basiszinssatz am Tag der Fälligkeit zu bezahlen. EEC CONSULT eU ist berechtigt, darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche geltend zu machen und für jede Mahnung Mahnspesen in Höhe von € 40,00 zu verrechnen. Die Geltendmachung allfälliger höherer Inkassospesen gilt ausdrücklich als vereinbart.
46. Dieser Vertrag endet grundsätzlich mit dem Abschluss des Projekts.
47. Der Vertrag kann dessen ungeachtet jederzeit aus wichtigen Gründen von jeder Seite ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gelöst werden. Als wichtiger Grund ist insbesondere anzusehen,
- wenn ein Vertragspartner wesentliche Vertragsverpflichtungen verletzt oder
- wenn ein Vertragspartner nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Zahlungsverzug gerät
- wenn berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität eines Vertragspartners, über den kein Insolvenzverfahren eröffnet ist, bestehen und dieser auf Begehren von EEC CONSULT eU weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung durch EEC CONSULT eU eine taugliche Sicherheit leistet und die schlechten Vermögensverhältnisse dem anderen Vertragspartner bei Vertragsabschluss nicht bekannt waren.
48. Die Vertragsparteien bestätigen, alle Angaben im Vertrag gewissenhaft und wahrheitsgetreu gemacht zu haben und verpflichten sich, allfällige Änderungen wechselseitig umgehend bekannt zu geben.
49. Änderungen des Vertrages und dieser AGB bedürfen der Schriftform; ebenso ein Abgehen von diesem Formerfordernis. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
50. Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts anwendbar. Erfüllungsort ist der Ort der beruflichen Niederlassung von EEC CONSULT eU. Für Streitigkeiten ist das Gericht am Unternehmensort von EEC CONSULT eU zuständig.
51. Der Auftraggeber akzeptiert, dass EEC CONSULT eU ihre Leistungen nur im Rahmen des rechtlich Zulässigen erbringt. Im Falle einer Änderung der Rechtslage hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf Entgeltminderung, sofern einzelne (Teil-)Leistungen aufgrund einer Änderung der Rechtslage nicht mehr erbracht werden können. Entsteht durch eine Änderung der Rechtslage ein erhöhter Aufwand, verpflichtet sich der Auftraggeber, EEC CONSULT eU den Mehraufwand angemessen zu ersetzen.
52. Für den Fall von Streitigkeiten aus diesem Vertrag, die nicht einvernehmlich geregelt werden können, vereinbaren die Vertragsparteien einvernehmlich zur außergerichtlichen Beilegung des Konfliktes eingetragene Mediatoren (ZivMediatG) mit dem Schwerpunkt WirtschaftsMediation aus der Liste des Justizministeriums beizuziehen. Sollte über die Auswahl der WirtschaftsMediatoren oder inhaltlich kein Einvernehmen hergestellt werden können, werden frühestens ein Monat ab Scheitern der Verhandlungenrechtliche Schritte eingeleitet.
53. Im Falle einer nicht zustande gekommenen oder abgebrochenen Mediation, gilt in einem allfällig eingeleiteten Gerichtsverfahren österreichisches Recht. Sämtliche aufgrund einer vorherigen Mediation angelaufenen notwendigen Aufwendungen, insbesondere auch jene für eine(n) beigezogene(n) RechtsberaterIn, können vereinbarungsgemäß in einem Gerichts- oder Schiedsgerichtsverfahren als „vorprozessuale Kosten“ geltend gemacht werden.


September 2016

 

 

 

Leistungen

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Mag. Elfi Ettinger

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